Wählen ist ein Bürger*innen-Recht April 15, 2015Juli 4, 2022 GRÜNE unterstützen Landrat Klaus Peter Schellhaas Sind Wahlbeteiligungen um 30 Prozent bei Landratswahlen ein schlechtes Signal oder lässt sich daraus schließen, dass die Wahlberechtigten mit dem „So wie es läuft“ […]
49% Prozent Vollidioten? April 5, 2015Juli 4, 2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN regieren in Kommunen und Ländern in unterschiedlichen Konstellationen mit oder sie befinden sich in Opposition zu Parteien, mit denen sie in der Nachbarschaft gemeinsame Sache machen. So […]
Der Landrat zu Besuch bei den GRÜNEN März 6, 2015Juli 6, 2022 Klaus Peter Schellhaas war Gast auf der GRÜNEN Kreisversammlung in Groß-Umstadt Am 19. April 2015 ist Landratswahl. Die GRÜNEN im Kreisverband haben darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern unterstützen […]
Rede: Christian Flöter zum Doppelhaushalt 2015/2016 Februar 26, 2015Juli 6, 2022 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, Haushaltslage In meiner Haushaltsrede im Jahr 2012 habe ich ein haushaltspolitisches Leitbild gefordert. Was sind unsere Ziele, wo wollen wir Schwerpunkte legen […]
Antrag: Analyse der Personalsituation und Verbesserung der Dienstleistungsstruktur in Bauhof und Verwaltung Februar 22, 2015Juli 6, 2022 In der aktuellen Haushaltssituation ist die Freiheit der Entscheidungen in Politik und Verwaltung stark eingeschränkt. Damit Groß-Umstadt in den nächsten Jahren wieder handlungsfähig wird, ist ein Bündel von Maßnahmen notwendig. […]
Antrag: Unfair und antiquiert: Keine Straßenbeitragssatzung Januar 21, 2015Juli 6, 2022 Die Kommunalaufsicht verlangt von der Stadt, eine Straßenbeitragssatzung einzuführen. Damit müssen sich bei einer grundhaften Erneuerung einer Straßen, die betroffenen Anlieger über Beiträge an der Finanzierung beteiligen. Der Magistrat schlägt […]
