Bündnis 90/Die Grünen

BeschlussvorschlagDie Stadtverordnetenversammlung verweist den Verwaltungsantrag zum Verkauf der Liegenschaft in der Wilhelm-Liebknecht-Straße in die zuständigen Ausschüsse und trifft zunächst keine Entscheidung über dessen Zukunft. In den Beratungen des Ausschusses für…

Beschlussvorschlag Der Magistrat wird beauftragt die Stelle des Klimamanagers wieder als neue Stelle in den Haushaltsplan 2023 mit aufzunehmen. Für immer noch benötigte Vorarbeiten wird ein Projektplan mit klaren Meilensteinen…

Beschlussantrag: Das Kriterium 7 wird mit dem Wort „idealerweise“ ergänzt:  Änderung: 7. Eine ausgewogene Verteilung ohne übermäßige Konzentrationen sollte bei der Anlagenplanung im Fokus stehen, daher sollen einzelne Solarparks idealerweise…

AntragDer Fuß-/Radweg „In den Tiefen Wiesen“ soll mit adaptiver Solarbeleuchtung (Bedarfs gesteuert) beleuchtet werden. Die Maßnahme soll bis Ende 2023 realisiert werden.  Begründung Der Fuß- und Radweg wird intensiv von…