Neujahrsempfang 23.01.2017

Die Bilanz des zurückliegenden Jahres mit einer durchaus erfolgreichen Kommunalwahl und der neuen Koalition mit der SPD, ebenso wie die politischen und auch geselligen Pläne im neuen Jahr waren Thema des traditionellen Neujahrsempfang des GÜNEN Ortsverbands. Siegfried Hartleif als Sprecher des Vorstands konnte eine stattliche Zahl an Mitgliedern und FreundenInnen begrüßen und unterstrich, dass die „Chemie“ mit dem Koalitionspartner stimme. Auch hätten sich Fraktion und Ortsverbandsvorstand nach einigen Anfangsschwierigkeiten gefunden und seien für die Arbeit am Wahlprogramm und Koalitionsvertrag gut aufgestellt.
Als Gast nahm Brigitte Marianne Streicher-Eickhoff aus Groß-Zimmern teil. Sie berichtete aus der Arbeit der Kreis-GRÜNEN, die dort zusammen mit SPD und FDP eine Koalition bilden. Nach einer lebhaften Aussprache stieß man schließlich mit einem Gläschen Umstädter auf ein gutes Jahr 2017, auf ein Voranbringen der GRÜNEN Anliegen und auch auf Spass miteinander verbunden mit Freude an der politischen Arbeit an. Die GRÜNEN werden regelmäßig im Odenwälder Boten, auf ihren monatlichen Stammtischen (am 1. Mittwoch des Monats) und im Internet (www.gruene-umstadt.de) über Termine und Pläne berichten.

Siegfried Hartleif hielt folgende Rede:

Ich heiße euch recht herzlich willkommen zum Neujahrsempfang 2017.
Besonders begrüßen möchte ich Marianne Streicher Eichhoff. Sie ist aus Groß-Zimmern zu uns gekommen und ist zusammen mit Friedel Battenberg Fraktionsvorsitzende der Kreisgrünen.

Christian Flöter
2016 war ein sehr ereignisreiches Jahr. Wir mussten erstmals ohne unseren einstigen Vorstand und Fraktionsvorsitzenden Christian Flöter auskommen. Er hat eine große Lücke hinterlassen und natürlich – wir werden ihn nicht vergessen!

Kommunalwahl
Das Jahr begann mit dem Wahlkampf zur Kommunalwahl am 06. März. Wir haben einiges auf die Beine gestellt und waren wirklich ein gutes Wahlkampfteam. Wir überarbeiteten unser Wahlprogramm, haben Wahlplakate geklebt und aufgestellt, waren an etlichen Samstagen auf dem Marktplatz vertreten, haben Anzeigen im OB geschaltet, haben Flyer entworfen und hatten eine erfolgreiche Veranstaltung zum Thema Pakt für den Nachmittag, mit Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher im Landtag und Fraktionsvorsitzender der Grünen. Und wir hatten vorbereitend ein Fotoshooting, das viel Spaß gemacht hat. Es war eine Aufbruchstimmung zu spüren und so haben wir auch einen Stimmenanteil von 13,2% erzielt und waren damit überdurchschnittlich.

Koalitionsverhandlungen
Es folgten die Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Die Genossen waren sich anfangs noch nicht sicher, ob sie weiterhin lieber mit der CDU der mit uns Grünen koalieren wollen, haben sich aber dann doch für uns entschieden. Es wurde bald deutlich, dass die Vorstellungen gar nicht so weit auseinander lagen und so konnten auch zügig eine Koalitionsvereinbarung und ein Koalitionsfahrplan abgeschlossen werden. Jetzt leben wir die Koalition mit der SPD und ich muss sagen, dass es bislang gut klappt. Unsere Treffen sind effektiv, die Chemie stimmt und wir haben Vertrauen zueinander.

11.05. Vorstandswahlen
Am 11.05. hatten wir Vorstandswahlen. Wir sind jetzt 6 Vorstände und haben uns die Arbeit in Verantwortungsbereiche aufgeteilt. Die Kontakte nach außen wie zu den Kreis- oder Landesgrünen hält unsere Dani, für Presse und Öffentlichkeitsarbeit ist Klaus zuständig, die Kasse macht Joachim, die Events und Veranstaltungen organisiert Willi, Sander betreut unsere Homepage und ich mache den Sprecher und oftmals den Koordinator.

Konflikt
Wie ihr ja mitbekommen habt, hatten wir danach eine sehr schwierige Zeit zu bewältigen und eine Zeit lang konnten wir nicht mehr vernünftig politisch arbeiten. Glücklicherweise lag dazwischen die Sommerpause. Im September hat sich die Fraktion aber neu organisiert und seit dem klappt es wieder gut.

Anträge
Das zeigt sich schon allein daran, dass wir 7 eigene Anträge auf den Weg gebracht haben, von denen schon etliche im Parlament beschlossen wurden:
– Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
– Nachhaltigkeit und Transparenz der Ergebnisse von Beschlüssen des Parlaments
– Änderung Geschäftsordnung
– Groß-Umstadt beschafft sozial verträglich und ökologisch nachhaltig
– Möglichkeiten der zukünftigen Klärschlammbehandlung
– Qualität des Grund- und Trinkwassers im Wasserschutzgebiet Umstadt-Süd
– PVC-Weichmacher in Kindergärten
Einige weitere Anträge gab es zusammen mit der SPD oder auch mit SPD und BVG

Veranstaltungen
Natürlich gab es auch etliche Veranstaltungen.
– Den Pakt für den Nachmittag, mit Mathias Wagner hatte ich schon erwähnt
– Anfang April erinnerten wir auf dem Marktplatz an den 5 Jahrestag Fukushima und an 30 Jahre Tschernobyl.
– Seit Sommer bieten wir einmal im Monat den Grünen Stammtisch an.
– Im September nahmen wir an einer Müllsammelaktion teil. Anschließend trafen wir uns im Wingert von Klaus bei Gegrilltem und kühlen Getränken und hatten viel Spaß miteinander
– Auch eine Weihnachtsfeier gab es – in der Kellerwaldhütte im Heubacher Wald in gemütlicher Atmosphäre, bei selbstgemachter Erbsensuppe, Weihnachtsgebäck und Punsch.

2017
2017 möchten wir gerne in ähnlicher Form weitermachen, wie wir 2016 aufgehört haben.

Themenschwerpunkte
Grundlage für unser politisches Handeln sind unser Wahlprogramm und die
Koalitionspapiere mit der SPD.
So bilden sich einige Schwerpunkte heraus:
– wie der soziale Wohnungsbau. Es gibt aktuell einen Bedarf von 187 Sozialwohnungen, der natürlich weiter steigen wird, wenn mehr und mehr unserer Flüchtlinge anerkannt werden.
– Migration von Flüchtlingen wird weiterhin ein wichtiges Thema bleiben
– Unser Trinkwasser und die hohen Nitratwerte werden uns beschäftigen
– Für Schwimmbad, Stadion und Raibacher Tal Sportplatz müssen Lösungen entwickelt werden.
– Verwaltungsstrukturreform auf der Grundlage eines Grünen Antrags vom Febr. 2015 wird weiterhin ein Thema sein
– und auch das Radwegekonzept, das uns der BM Ende Februar endlich präsentieren will.

Aktuell beschäftigen wir uns natürlich mit dem Haushalt. Der sieht auf den ersten Blick erst mal ganz gut aus mit einem Plus von 645.000€. Allerdings fehlen wegen einer SW-
Umstellung die Kennzahlen, was uns eine Beurteilung erschwert. Wir werden uns am kommenden Wochenende im Rahmen unserer Klausurtagung damit auseinandersetzen.

Wahlen
Auch 2017 ist wieder Wahljahr. Die Bundestagswahlen sind am 24.09. und vorher am 20.08. wird der Bürgermeister gewählt.

Veranstaltungen
2017 werden wir auch wieder zahlreiche Veranstaltungen anbieten.
– Der Stammtisch ist ein Erfolg und wir werden ihn weiter fortführen. An jedem 1. Mittwoch im Monat ab 19:00 Uhr im Bistro Chateau.
– René kümmert sich gerade um einen Termin für die Besichtigung einer Anlage zur Karbonisierung von organischen Abfällen in Buchen. Damit hätten wir eventuell eine Lösung für unseren Klärschlamm. Wir können anschließend noch eine kleine Wanderung unternehmen und uns dann in geselliger Runde in einer Gastwirtschaft treffen.
– Für den 14.03. bereitet Willi eine größere Veranstaltung zum Thema „Flucht“ mit Cordula Schulz-Asche vor. Sie ist MdB und dort im Ausschuss für Gesundheit, Menschenrechte und humanitäre Hilfe.
– Am 09.05. wird es eine Ortsverbandsversammlung geben.
– Ebenfalls auf dem Programm steht eine Radtour nach Messel
– und eine Wanderung oder Radtour um die Gemarkung Groß-Umstadt.

Dank
Zum Ende meiner Rede möchte ich die Gelegenheit nutzen um Danke zu sagen, an euch Akteure, die ihr uns in den Gremien und nach außen vertretet, die ihr euch für die Geschicke unseres Ortsverbandes einsetzt und die ihr dafür sorgt, dass unsere Veranstaltungen gut gelingen. Dank natürlich auch an euch die ihr unsere Veranstaltungen besucht, euch einbringt, Interesse bekundet und damit ein nicht zu unterschätzender Motivator für das Grüne Geschehen in Groß-Umstadt seid.

Anstoßen
Ich möchte mit euch anstoßen auf ein gutes Jahr 2017, dass wir unsere Grünen Anliegen weiter voranbringen können, dass es uns gut miteinander geht, dass wir Spaß haben bei gemeinsamen Aktionen und Freude haben an der politischen Arbeit.

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2 Kommentare

  1. Liebe Grüne,
    ich vermisse schon lange euren Protest gegen die Art und Weise wie in Groß-Umstadt mit dem Thema Trinkwasser umgegangen wird. Der Grezwert von Nitrat liegt schon lange weit über der absoluten Grenze von 50 ng/l und wird nur duch Verschneiden mit Wasser aus unbelasteten Brunnen darüber gehalten. Die angepeilten Lösungen der Stadt sind Notlösungen. Der richtige Weg ist verpasst worden, nämlich die Biogas Anlage in Semd dazu zu benutzen wpfür sie eigentlich gebaut wurde, nämlich für Argrar-, und Gartenabfälle. Stattdessen hat man den Bauern einen weiteren Verdienst ermöglicht, nämlich Mais zur Vergasung anzubauen und die Gärreste dann auch noch auf den Acker zu schmeissen. An warmen Sommertagen, zuletzt kurz vor Weihnachten fahren die Bauern die Gülle auf das knochentrockene Feld und es stinkt in der ganzen Stadt.
    Dazu habe ich von den Grünen noch nichts gehört. Wenn wir jetzt die teure Osmose-Anlage bauen ist vorerst das Problem gelöst, allerdings werden dann die Gülle-Bauern ohne Hemmungen ihren Dreck auf die Äcker fahren und das müßt ihr verhindern. Jörg Hartfiel hat einen interessanten Leserbrief dazu im OB geschrieben, den empfehle ich zur gaaaaanz langsamen Lektüre.

    1. Sehr geehrter, lieber Heinz Beier,

      vielen Dank für Ihren Kommentar zum Stichwort Trinkwasserqualität, die im Bericht über den Neujahrsempfang der GRÜNEN am 23.01.2017 auf unserer Website angesprochen wurde.

      Wir wollen, wie unten ausgeführt, auf unserer Website darauf antworten. Die Trinkwasserqualität wird Gegenstand einer geplanten Bürgerversammlung am 13. März sein. Vielleicht können wir das Thema aber auch bei einem unserer öffentlichen Zusammenkünfte – Stammtisch an jedem ersten Mittwoch des Monats oder vierteljährliche Ortsverbandsversammlung, zu denen wir jeweils öffentlich einladen – diskutieren. Wir sind für Anregungen und Kritik stets dankbar.

      Mit freundlichen Grüßen
      Klaus Dummel

      Antwort des GRÜNEN Ortsverbands
      Die Position der GRÜNEN zum Trinkwasser in Groß-Umstadt wurde im Odenwälder Boten (Febr./2016) veröffentlicht. Sie beantwortet 10 Fragen der Lokalen Agenda. Anlässlich der aktuellen Brisanz haben wir die Position der GRÜNEN hier noch einmal veröffentlicht. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass unabhängig von der aktuellen Frage „Wasseraufbereitung oder Anschluss an das Gruppenwasserwerk“ der Grundwasserkörper im Bereich Umstadt-Süd saniert werden muss. Wenn das erreicht ist, können wir dort auch wieder gesundes Trinkwasser fördern. Die Wasseraufbereitung darf daher nur eine Übergangslösung sein.

      Ein Ausbringen von Gülle auf gefrorenem Boden bzw. in der Zeit vom 15. Oktober bis 31. Januar widerspricht geltendem Recht bzw. guter fachlicher Praxis. Bitte Verstöße beim Magistrat oder den Wasserwerken anzeigen.

      Mit Mais betriebene Biogasanlagen sehen die GRÜNEN ebenfalls kritisch, auf keinen Fall gehören jedoch die Gärreste auf Äcker im Wasserschutzgebiet ohne Berücksichtigung in der Nährstoffbilanz.