Sehr geehrter Herr STV-Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,
Das ist nicht immer so leicht mit dem Haushalt. Kaum ist er mit viel Arbeit aufgestellt, der BM hat ihn eingebracht und erläutert, die Fraktionen haben ihre Klausurtagungen dazu abgehalten und überlegt, wo man noch etwas besser machen kann, da liegen andere Orientierungsdaten des Landes vor und unser Kämmerer muss neu rechnen und wir Parlamentarier neu diskutieren!
Glück gehabt, kann man in diesem Fall sagen, weil wir durch die neuen Orientierungsdaten mit höheren Einnahmen rechnen können und uns deshalb eine Erhöhung der Grundsteuer B erspart bleibt.
Bei den allgemeinen Sach- und Dienstleistungen sind zwar Kürzungen vorgenommen worden aber ansonsten gibt es keine Einschränkungen der Leistungen für die Groß-Umstädter Bürger. Ich möchte das besonders betonen, weil diese oft als selbstverständlich angesehen werden. Eine Vielzahl dieser Leistungen sind eben nicht selbstverständlich und auch nicht verpflichtend notwendig sondern oftmals freiwillige Leistungen, die die Stadt zum Wohle und für die Lebensqualität ihrer Bürger erbringt und für die sich allen voran unser BM, aber auch unsere Verwaltung und auch wir Parlamentarier immer wieder einsetzen.
Ich will nur einige Beispiele nennen:
- Wir fördern Kulturveranstaltungen, sowohl finanziell als auch personell
- Die Bücherei, lassen wir uns jährlich ca. 100.000€ kosten
- Wir pflegen intensiv unsere Städtepartnerschaften, was uns ebenfalls ca. 100.000€ wert ist.
- Wir bieten eine Sozial- und Rentenberatung an und leisten umfangreiche Unterstützung für Asylbewerber
- Wir fördern die Senioreneinrichtungen mit 217.000€, die Jugendarbeit mit 187.000€ und den Sport mit 77.000€ und ermöglichen auch in diesem Jahr wieder ein Mini Umstadt
- Unsere Sportstätten und das Freibad unterhalten wir jährlich mit 520.000€ und investieren nun sogar 10 Mio in unser neues Freibad.
- Wir halten unsere Hallen und Sääle mit 1,6 Mio€ jährlich in Schuss
- Und wir sponsern großzügig unser Winzerfest
- Für die Feuerwehr weisen wir eine zusätzliche halbe Stelle aus
- Die machen da einen guten Job und sollen es für unser aller Wohl auch weiterhin tun können.
- Bei unseren Kindergärten haben wir im u3-Bereich den 2-höchsten Versorgungsgrad aller Kreiskommunen und streben nun mit 65% den höchsten Versorgungsgrad an
- Im Ü3 Bereich arbeiten wir auf einen Versorgungsgrad von 95% hin und lägen damit über dem Durchschnitt der Kreiskommunen. Wichtig ist uns dabei, das die Kinder, wenn irgend möglich, vor Ort einen Platz bekommen und so in ihren sozialen Bezügen bleiben können. Dazu werden wir wohl auch in der Kernstadt noch eine weitere Kindertagesstätte benötigen.
Alle diese Leistungen stellen wir nun abermals mit einemsoliden Haushalt sicher.
Aber wird das auch so bleiben?
Schauen wir mal etwas zurück, so stellen wir fest, dass dieJahresergebnisse 2017 und 2018 insgesamt um fast 7,5 Miobesser als erwartet ausfielen.
(2017: 3,95 Mio, geplant 511 TSD, 2018: 4,5 Mio, geplant 510 TSD)
Damit sind nicht nur unsere Defizite aus der Finanzkrise endgültig abgebaut, sondern wir konnten sogar noch eine Rücklage aufbauen.
Schaut man nach vorne in die mittelfristige Finanzplanung, so wird damit gerechnet, dass wir auch in den nächsten Jahren ohne Defizite über die Runden kommen können. Wenn man die grundsätzlich vorsichtige Planung unseres Kämmerers kennt, die ich übrigens sehr begrüße, können wir unsere Reserven vielleicht noch ein wenig auszubauen.
Insgesamt kann ich also sagen:
Nein, die ganz großen Sprünge können wir sicher auch in Zukunft nicht machen, was man auch daran sieht, dass sich unsere Investitionen in einem erforderlichen, maßvollen Rahmen bewegen, aber
Ja, die Altlasten aus der Finanzkrise sind nun endgültig abgetragen und
Ja, wir können es uns auch in den nächsten Jahren leisten, eine bürgerfreundliche Stadt zu sein und.
Ja wir können es uns auch leisten, nachhaltig, klimaschonend und umweltbewusst zu wirtschaften. Im Kontext der Klimakrise werden wir das auch vermehrt tun müssen.
Zum Schluss möchte ich unseren Dank aussprechen an unseren Kämmerer und sein Team und auch an unseren BM, die zusammen mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen diesen HH aufgestellt haben.
Auch wenn wir in einzelnen Punkten mal unterschiedlicher Meinung sind, stimmt doch grundsätzlich die Richtung. Wir stimmen diesem Haushalt deshalb gerne zu.