Rede zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,
Bei der Vorbereitung auf diese Rede kam mir sogleich die Erinnerung an Christian Flöter, unserem leider viel zu früh verstorbenen Vorsitzenden. In seinen Ausführungen zum Haushalt 2014 stellte er die Frage: Was ist uns unsere Stadt wert?
Eng verbunden damit ist die Frage: Wie wollen wir unsere Stadt gestalten? Ich glaube, wir in Groß-Umstadt haben uns für ein liebens- und lebenswertes Groß-Umstadt entschieden! Da reicht es nicht aus, nur die Pflichtaufgaben zu erfüllen! Wir sehen es deshalb als unsere Aufgabe, ein Umfeld zu schaffen in dem wir Bürgerinnen und Bürger, die Kinder, die Jugend, die Familien, aber auch die sozial Schwachen, darunter auch die Asylbewerber hier, sich wohl fühlen können. Wir wollen Lebensqualität bieten und den Raum dafür schaffen bzw. erhalten! Je besser uns das gelingt, umso mehr identifizieren sich unsere Bürger mit unserer Stadt!
Was verstehen wir unter einer liebens- und lebenswerten Stadt? Ich will an dieser Stelle nicht alle Faktoren aufzählen, die eine liebens- und lebenswerte Stadt ausmachen, möchte aber beispielsweise drei Projekte hervorheben, die unseres Erachtens auf jeden Fall mit dazu gehören und die aktuell die Umstädter Politik beschäftigen. Unser Freibad: Das ist in den Sommermonaten ein Stück Lebensqualität für Kinder, Jugendliche, Familien und alle Schwimmbegeisterte. Es gilt, dieses zu erhalten. Wenn wir uns in diesem Jahr Gedanken um das Wie machen, können wir in 2018 mit der Umsetzung beginnen. Die Mittel sind im Finanzplan ab 2018 bereits vorgesehen! Unsere Sportstätten: Wenn wir uns das LWS anschauen, so wirkt es nicht gerade einladend und ist auch kein Aushängeschild für die Stadt. Für das Tribünengebäude liegt gar schon eine Abbruchgenehmigung vor. Sportvereine sind äußerst wichtige Akteure bei der Jugendbetreuung und auch bei der Integration unserer Flüchtlinge. So bringt es beispielsweise der JFV auf 17 Fußballmannschaften und bietet 30 Asylbewerbern eine sportliche Heimat. Das sind wirklich sinnvoll angelegte Gelder, wenn wir seitens der Stadt die Sportvereine unterstützen und den Rahmen für eine sinnvolle Jugendarbeit schaffen! Alleine werden sie eine Modernisierung des LWS nicht stemmen! Auch hier werden wir in diesem Jahr mit unserem Koalitionspartner zusammen die Konzepte vorantreiben und sie ab dem nächsten Jahr umsetzen. Unser Wasser: Wir haben ein Nitratproblem in Groß-Umstadt! Wir müssen in diesem Jahr eine aufwendige Lösung für trinkbares Wasser umsetzen. Insgesamt 3,7 Mio € sind dafür im HH abgebildet. Damit haben wir aber nicht die Ursachen behoben. Aber wir bleiben dran! So haben wir einen Antrag zum Ankauf von Grundstücken in Wasserschutzgebieten vorbereitet, die dann aus der intensiven Landwirtschaft herausgenommen werden sollen. Weitere Anträge zur Ursachenbehebung sind bereits in der Pipeline.
Für unsere lebens- und liebenswerte Stadt brauchen wir natürlich die notwendigen Finanzmittel. Damit waren wir in den letzten Jahren leider nicht so reichlich gesegnet und die Defizite der Jahre 2009 bis 2015 belasten noch und müssen abgetragen werden (soweit keine Verrechnung mit dem EK erfolgt). Inzwischen wurde der kommunale Finanzausgleich neu geregelt und Groß-Umstadt bekommt etwas mehr Finanzmittel zugesprochen. Aber große Sprünge werden wir damit nicht machen können. Deshalb ist es unbedingt notwendig, dass wir uns eigene finanzielle Freiräume schaffen! Das wichtigste Element dafür ist die Grundsteuer. Sie wird in diesem HH leicht um 5%- Punkte auf 525%-Punkte gesenkt. Manch einer hätte sich sicher einen höheren Nachlass gewünscht, aber der Erhalt unserer lebens- und liebenswerten Stadt sollte es uns Wert sein. Potenzial sehen wir auch in der Verwaltungsstrukturreform. Eine moderne Verwaltung braucht moderne Strukturen für engagierte, zufriedene Mitarbeiter und für zufriedene Bürger! Dieses Thema wollen wir mit externer Beratung zügig voranbringen. Kompetente Fachleute können ihre Erfahrungen und ihre Vergleichsmöglichkeiten mit anderen Kommunen einbringen. Ein entsprechender Antrag wird von nahezu allen Fraktionen gemeinsam getragen. Auch den einen oder anderen problematischen Ansatz findet man bei kritischer Betrachtung des vorliegenden Haushalts. So ist uns beispielsweise aufgefallen, dass die KFZ-Zulassung ins Defizit gerutscht ist. Es kann nicht sein, dass der Service des Landkreises in Dieburg eingeschränkt wird, wir deshalb unseren Service ausbauen und dadurch ins Defizit rutschen! Wir stellen einen entsprechenden Antrag, um das zu verhindern!
Noch zwei Sätze zu unseren Investitionen. Groß-Umstadt hat einen Investitionsstau, hauptsächlich hervorgerufen durch die knappen Finanzmittel der vergangenen Jahre. Von daher begrüßen wir die gut 14 Mio. € im Investitionsprogramm. So wird nun bald auch unser Bahnhofsumfeld einen einladenden Eindruck machen können.
Insgesamt können wir also zufrieden sein mit dem vorliegenden HH-Entwurf und wir werden ihm unsere Stimme geben. Danach geht es gleich weiter! Wir haben ein Wahlprogramm und wir haben eine Koalitionsvereinbarung und es gibt immer wieder neue Themen, die sich als dringlich erweisen. Daraus ergibt sich der Fahrplan, den wir zusammen mit unserem Koalitionspartner umsetzen wollen. Die Chemie stimmt! Wir sind inzwischen gut eingearbeitet und wissen voneinander, wie wir ticken.
Also gute Voraussetzungen, um die politischen Vorgaben zu erarbeiten, die es braucht, damit wir unsere lebens- und liebenswerte Stadt nicht nur erhalten, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger noch ein wenig besser machen können.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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