Pressemitteilung

Freiheit bewahren – Europa wählen

Der vergangene Mittwochnachmittag stand für die GRÜNEN der Ortsverbände Dieburg, Münster und Groß-Umstadt ganz unter dem Zeichen der herannahenden Europawahl am 09.06.2024. Zu Gast war die Sprecherin für Europapolitik und Erinnerungskultur der Grünen Landtagsfraktion Angela Dorn.

Wie die europäischen Fördermittel des LEADER-Programms verwendet werden können, um die Lebensqualität, Wirtschaftskraft und Zukunftsfähigkeit im ländlichen Raum zu stärken, davon konnten sich die GRÜNEN mit der Abgeordneten auf dem Hofgut Habitzheim überzeugen. So konnte der Charakter des Hofguts erhalten bleiben und sich gleichzeitig neuen Nutzungen öffnen. Öffentliche Fördergelder, tragen dazu bei, die Herausforderungen an Energieversorgung, Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit zu meistern. Dafür muss jedoch die Bürokratie weiter abgebaut und die Fördergelder flexibilisiert werden. 

Was würde man vermissen, wenn es Europa nicht gäbe? Diese Frage stand im Vordergrund der sich anschließenden Veranstaltung „Freiheit bewahren – Europa wählen“ auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt, die von der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Annette Huber eröffnet und von MdL Thorsten Leveringhaus moderiert wurde. Offene Grenzen, Frieden eine einheitliche Währung, das sind nur einige der europäischen Errungenschaften, die heute für uns selbstverständlich sind. Doch das war nicht immer so. Menschen haben für die EU und ihre Werte gekämpft. 

In diesem Zusammenhang erinnert Dorn an zwei besondere Jubiläen. Bei der EU-Erweiterung 2004 traten zehn Länder der EU bei, unter anderem auch unser Nachbarland Polen. Auch wenn die Mehrheit der Deutschen damals keine EU-Osterweiterung wollte, gilt sie bis heute als großes wirtschaftliches Erfolgsprojekt. Gleichzeitig ist die EU von außen und innen so bedroht wie nie und unsere Demokratie in Gefahr. Das zeigen

nationalistische Tendenzen in einigen der EU-Mitgliedsstaaten genauso wie der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Vor zehn Jahren begannen dort die Maidan-Demonstrationen für eine engere Anbindung an die EU. Diese „Revolution der Würde“, die als Protest für die Annäherung an die EU begann, wurde schnell zu einem radikalen Protest für Bürgerrechte, Demokratie und gegen Korruption. Russland nutzte die Gunst der Stunde, schickte Spezialeinheiten auf die Halbinsel Krim und im Osten der Ukraine begann der Krieg. Was für uns selbstverständlich ist, europäische Werte wie Frieden, Freiheit und Demokratie, dafür zahlen die Menschen in der Ukraine mit ihrem Leben. 

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, Demokratie ist zerbrechlich. Deshalb ist es wichtig, dass die demokratische Mehrheit wählen geht. Das hat auch die hohe Wahlbeteiligung in Polen gezeigt, die dort zum Regierungswechsel weg von der PiS-geführten nationalistischen Regierung geführt hat. Wir GRÜNE wollen Europa schützen und stärken, weil es Freiheit bewahrt und Frieden sichert. Dabei konzentrieren wir uns auf das Wesentliche: Klimaschutz, Gerechtigkeit und die Verteidigung der Demokratie. 

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