Antrag: Erweiterung der Beschlussliste

Beschlussvorschlag

Die jeweils zu Beginn der STVV verteilte Beschlussliste wird wie folgt erweitert:

  • Die Liste wird um die Spalte „kalkulierter Erledigungstermin“ erweitert.
  • Von den Fraktionen gestellte Anfragen werden in einem zweiten Teil aufgelistet.
  • Erledigte Beschlüsse oder Anfragen können ein Jahr nach Erledigung aus der Liste genommen werden.
  • Beschlüsse, die jährlich wiederkehrende Aufgaben vorsehen, verbleiben auf der Liste.

Deutet sich an, dass der kalkulierte Erledigungstermin überschritten wird, wird in der darauf folgenden zuständigen Ausschusssitzung darüber informiert und ein neuer Termin bzw. Terminplan bekannt gegeben.

Begründung

Die erweiterte Liste verschafft einen besseren Überblick über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse und Anfragen.

Der Antrag wurde am 15.03.2018 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

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