Zum Abbruch der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2019

Am Donnerstag den 31.01.2019 sollte eigentlich der Groß-Umstädter Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet werden. Leider kam es nicht dazu.

Unsere Koalition hat eine Mehrheit von 3 Stimmen im Stadtparlament. Leider waren 2 SPD-Fraktionsmitglieder im Krankenhaus und Jens Zimmermann hatte Verpflichtungen in Berlin. 

Da sich 2 CDU-Fraktionsmitglieder abgemeldet hatten, verzichtete die SPD darauf Jens Zimmermann aus Berlin herzubitten.

Im Laufe der Haushaltsdebatte erschienen dann plötzlich doch noch die beiden CDU-Leute. Damit gab es eine Pattsituation zwischen unserer Koalition und der Opposition, die die eigentlichen Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht mehr wiederspiegelten. Durch die Pattsituation wäre der Haushalt mit den Nein-Stimmen der Opposition abgelehnt worden.

Kurz vor der Abstimmung haben wir als Koalition eine Sitzungsunterbrechung beantragt, um mit den Oppositionsparteien nach einer Lösung zu suchen.

Leider führte das zu keinem Ergebnis, da sich die Oppositionsparteien nicht kompromissbereit zeigten. Die Verabschiedung des vorgelegten Haushaltes wäre also nicht möglich gewesen.

Der Haushalt wurde in mühevoller Kleinarbeit über Wochen und Monate von der Verwaltung erarbeitet und im November 2018 formal eingebracht. Danach wurde er intensiv in den Fraktionen und parlamentarischen Gremien diskutiert und bearbeitet und es gab zahlreiche Anträge zum Haushalt. Auch für uns grüne Fraktion hat das viele, viele Stunden Arbeit bedeutet.

Durch die Ablehnung des Haushaltes wäre all die Arbeit und Mühe vergebens gewesen. Der Haushalt hätte neu erstellt und erneut eingebracht werden müssen. Die bestehenden Anträge hätten aufgrund der Sperrfrist erst in einem Jahr wieder eingebracht werden können. Bei vielen, auch uns wichtigen Projekten wäre es zu Verzögerungen gekommen.

In der internen Koalitionsabstimmung haben wir deshalb keine andere Möglichkeit gesehen, als die Notbremse zu ziehen und die Sitzung geschlossen zu verlassen. Damit war die Stadtverordnetenversammlung nicht mehr beschlussfähig. Über den Haushalt muss somit auf der nächsten STVV entschieden werden.

Ich möchte erwähnen, dass es nach dem Verlassen des Sitzungssaals eine große Betroffenheit bei allen Beteiligten gab und es in unserer Fraktion auch kritische Stimmen zu diesem Entschluss gibt.  
Jetzt geht es darum, besonnen die nächsten Schritte zu gehen. Dazu gehört in erster Linie, die Umstädter Konsenskultur nicht aufzugeben und mit den Oppositionsparteien zu reden. 

Wir gehen davon aus, dass der Haushalt in der nächsten Sitzung verabschiedet werden kann.

Siggi Hartleif

Fraktionsvorsitzender